SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2020/34 vom 14. September 2020 , Entscheid Verwaltungsgericht, 14.09.2020 - Sg Verwaltungsgericht (2020)
Baurecht, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG; Art. 67 Abs. 1 BauG; Art. 99 Abs. 2 und Art. 146 PBG, Art. 4 Abs. 1 NISV. Bewilligung für den Ersatz eines bestehenden Kommunikationsmasts durch den Neubau einer Mobilfunkanlage. Eine Mobilfunkanlage in der Bauzone, die vorwiegend Nichtbauzonenland abdeckt, steht dem Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet nicht entgegen und ist zonenkonform (E. 4). Die Höhenvorschriften gelangen für Mobilfunkanlagen nicht zur Anwendung. Hinsichtlich der Grenzabstände legen die Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern diese nicht eingehalten sein sollen (E. 5). Gemäss dem in der Kernzone geltenden Einordnungsgebot haben sich Bauten und Anlagen gut in das Orts- und Strassenbild einzufügen. Vorliegend lassen sich keine charakteristischen Merkmale ausmachen, denen das Bauvorhaben Rechnung tragen müsste (E. 6). Das vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) empfohlene Qualitätssicherungssystem stellt ein wirksames Kontrollinstrument für die Einhaltung der von der NISV vorgeschriebenen Grenzwerte dar. Im Übrigen ist es Sache der zuständigen Fachbehörde, die internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte zu beantragen (E. 7). Beim Bau von Mobilfunkanlagen müssen Alternativstandorte ohne entsprechende planungsrechtliche Vorschriften des Kantons oder der Gemeinde nicht geprüft werden (E. 8). Insgesamt entspricht das Bauvorhaben den gesetzlichen Vorschriften und die Beschwerdegegnerin hat Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (Verwaltungsgericht, B 2020/34).